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| OVG Sachsen, 04.11.2005 - 2 BS 223/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 26.07.2005 - 5 K 1269/05
- OVG Sachsen, 04.11.2005 - 2 BS 223/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen, 17.12.2001 - 2 BS 251/01
Anforderungen an das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung eines Schreibens …
Auszug aus OVG Sachsen, 04.11.2005 - 2 BS 223/05
Zwar hat der Senat mit Beschluss vom 17.12.2001 - 2 BS 251/01 - (SächsVBl. 2002, 139) entschieden, dass einem Antrag eines im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrers, mit dem dieser in entsprechender Anwendung von § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO die Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Abberufung von der kommissarisch übertragenen Funktion als Leiter einer Schule begehrt, aufgrund der Vorrangigkeit der von den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit zu entscheidenden arbeitsrechtlichen Fragen das Rechtsschutzbedürfnis fehlt. - OVG Sachsen, 09.12.1998 - 2 S 424/98
Auszug aus OVG Sachsen, 04.11.2005 - 2 BS 223/05
Insoweit hat der Senat im Urteil vom 9.12.1998 - 2 S 424/98 - ausgeführt:. - VG Dresden, 26.07.2005 - 5 K 1269/05
Auszug aus OVG Sachsen, 04.11.2005 - 2 BS 223/05
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 26. Juli 2005 - 5 K 1269/05 - geändert.
- OVG Sachsen, 20.04.2009 - 2 A 97/08
Beamtenrecht; Besoldungsrecht; Zulage; Beförderung
Bei der Bestellung eines angestellten Lehrers zum Schulleiter oder stellvertretenden Schulleiter nach § 41 Abs. 1 SchulG a. F. handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der nur unter den Voraussetzungen des § 1 SächsVwVfG i. V. m. § 49 Abs. 2 VwVfG widerrufen werden kann (vgl. Senatsurteil v. 19.12.1998, SächsVBl. 1999, 158; Beschl. v. 4.11.2005 - 2 BS 223/05 - Niebes/Becher/Pollmann, a. a. .O., § 41 SchulG Rn. 3).